Hallo liebe Leute.

Im folgenden werde ich 3-5 Anträge für den BPT 2012.2 ein wenig “auseinandernehmen” die Anträge sind nach meinen persönlichen Interessengebieten ausgewählt. Ich würde mich jedoch über Vorschläge für die nächste Runde sehr freuen. Diese könnt ihr mir (genau wie gerne gelesene Kritik) an meinen Twitter Account @Bkill_Pirat oder als Kommentar hier im Blog hinterlassen. Danke.

Also los. Der erste Antrag ist PA176, ein Antrag zur Änderung des Asylrechts in Deutschland. Link zum Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA176

Dieser Antrag steht für mich stellvertretend auch für die Anträge PA440,443-447,449 und 453 Die eine generelle Änderung der Situation Asylbewerber fordern. Um einen gewissen Fokus auf ein Thema bei der Betrachtung der Anträge zu bewahren habe ich mir diesen heraus gesucht. Meiner Meinung nach steht die unverhältnismäßig lange Bearbeitungsdauer für ein typisch deutsches Problem: Der Mensch wird unter die Vorschriften gestellt ohne das dies einen triftigen Grund hätte. Egal was gut wäre, Regeln gelten für alle und immer auch wenn dadurch im Extremfall Schaden angerichtet wird. Draussen nur Kännchen…
Aber zurück zu den Asylbewerbern. Bei meinem Besuch des Refugeecamp auf dem Pariser Platz konnte ich erleben und erfahren wie es in unserem schönen Land um die Akzeptanz der Flüchtlinge bestellt ist. Es sollte selbstverständlich sein das ein Antrag der über Leben und Tod eines Mitmenschen entscheiden könnte schneller als ein Jahr oder auch nur ein halbes Jahr zu bearbeiten sein muss. Klar ist also das der Antrag im Kern richtig ist. Die Ausarbeitung berücksichtig meiner Meinung nach nicht genug die Ressourcen die vorhanden sind um Anträge wie diesen zu bearbeiten. Ich persönlich halte einen Monat bei den aktuellen Gegebenheiten für kaum machbar und würde vorschlagen Vorschriften aufzustellen die eine progrediente Verbesserung der Situation erzielen sollen. Beispiel: maximal 3 Monate bis 2014, 2 bis 2016 und ein Monat bis 2017. Um den Behörden die Möglichkeit zu geben sich besser auf solche Änderungen einzustellen.

Da der Kern der Sache korrekt erfasst wurde empfehle ich jedem anwesenden Piraten dem Antrag zuzustimmen.

 

PA 221

Link zum Antrag: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA221

Auch hier ist der Antrag nur Teil eines Gesamtpaketes das sich für eine andere Drogenpolitik einsetzt. Dies ist meiner Meinung nach dringend notwendig, aus diversen Gründen. Zunächst möchte ich mit meinen eigenen Erfahrungen beginnen. Mir sind Personen bekannt die durch Konsum von THC haltigen Stoffen von Schmerzen, Ängsten und psychischen Problemen geheilt werden konnten. In zwei Fällen hat dies einen Schulabschluss möglich gemacht den kein Psychologe für möglich gehalten hatte. Andersrum habe ich Menschen erlebt die durch Cannabis Konsum geschädigt wurden. In meiner Ausbildung habe ich jedoch auch Patienten kennen gelernt die sich durch legale Drogen wie Alkohol, Nikotin oder nicht verschreibungspflichtige Medikamente ein frühes Ende eingehandelt haben. Um es kurz zu fassen: ich bin überzeugt das eine wissenschaftliche Neubewertung stattfinden muss. Und ich bin überzeugt das bei einer solchen Bewertung Cannabis als legal eingestuft werden wird.

Die Begründung und die Prämbel sind sehr gut formuliert, schlüssig und aufs wesentliche beschränkt.

Ich empfehle allen anwesenden Piraten dem Antrag zuzustimmen.

 

Aus terminlichen Gründen werde ich eure Antragsvorschläge sowie PA617 bis Mittwoch nächste Woche bearbeiten.

Ich hoffe ihr fandet meine Ausführungen interessant. Ich bitte mal wieder ausdrücklich um Feedback. Danke.

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