Hallo Leute,

ich hatte bei nem kleinen Spaziergang mit dem Hund meiner Eltern ne Idee wie man das Wahlrecht für Bundes und Landtagswahlen verändern könnte. Ziel ist es mehr Wählerstimmen zu berücksichtigen und kleinen Parteien die Mitgestaltung der Politik zu vereinfachen.

Grundidee: Alles bleibt wie es ist. Die Idee ist zunächst nur als Hotfix des aktuellen Systems, es wird also nichts “ersetzt” sondern nur eine Option drangeflanscht.

Die Neue Idee würde dann in Kraft treten wenn (wie in Bayern) über 10% (meinetwegen auch 15%) der gültigen Stimmen keine Abbildung im Parlament finden. In diesem Fall würde es Neuwahlen geben mit folgenden Änderungen: die 5% Hürde wird auf 2,5% abgesenkt. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit eine dritte Stimme abzugeben. Die Drittstimme wird dann verwendet wenn die mit der Zweitstimme gewählte Partei nach wie vor die 2,5% Hürde nicht überwindet. Effektiv fällt die 2.Stimme damit weg und die Drittstimme nimmt ihren Platz ein. Der große Vorteil: Alle die gerne eine der “neuen” Parteien wählen wollen aber generell auch mit einer etablierten Partei einverstanden sind, deren Ziele dem Wählenden jedoch zB nicht weit genug gehen (Linke -> SPD FDP-> Piraten{oder andersrum} AfD -> CDU).

Begründung: es ist ziemlich traurig das bis zu einem Zehntel der Wählenden ihre Stimme “verschenken” (ja ich weiss das ist quatsch weil Druck auf die Politik, APO, Parteienfinanzierung blablabla. Fakt ist das im alltäglichen Politikbetrieb die eigene Stimme bzw. die Partei wesentlich weniger vorkommt als die in §Parlament vertetenen).

Warum nicht gleich die Hürden abschaffen?

Ich denke das Hürden (zumindest auf Bundesebene) sehr sinnvoll sind. Bis vor der Existenz von Piraten und AfD waren die “Sonstigen” meist kumuliert bei ca 4-6% sin d die dadurch “weggefallenen” Stimmen meiner Meinung nach vertretbar gewesen wenn man sich die Alternative anguckt. Ab einem gewissen Prozentsatz ist es das aber mMn nicht mehr.

 

lg Benjamin

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